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am 1. Dezember 2021

Grün wirkt: S34 kommt nicht!

Christina Engel-Unterberger, Walter Heimerl-Lesnik, Paul Purgina - Heute wurde offiziell das Aus der S34 in ihrer ursprünglich geplanten Form verkündet. Ein großer Erfolg für den Klimaschutz und die Menschen.

Heute wurde der Schnellstraße S34 in ihrer geplanten Form, offiziell von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne), eine Absage erteilt. Das ist ein großer und wichtiger Erfolg für alle Menschen, die sich gegen dieses Mega-Bauprojekt und für den Erhalt der Natur und der wertvollen Bodenflächen mit Herzblut engagiert haben. 

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler hat im Sommer diesen Jahres angekündigt, das Bauprogramm der Asfinag zu evaluieren, in dem auch die Traisentalschnellstraße S34 enthalten ist. Diese Ankündigung hat dem Widerstand gegen das Projekt starken Rückenwind gegeben. Wenige Monate später, heute am 1. Dezember, wurden die Ergebnisse präsentiert. Seit heute ist also klar, dass das völlig veraltete und aus der Zeit gefallene Projekt S34 nicht wie geplant kommen wird. 

Wir Grüne kämpfen seit jeher als einzige Partei sowohl auf Stadt-, Landes- als auch auf Bundesebene gegen das Projekt und umso glücklicher sind wir heute, dass dieser von den Bürger:innen getragene und von uns unterstütze Protest Früchte trägt. ​Es gibt also ein NEIN zur S34. ​Ob nun von der ÖVP eine Straße mit anderem Namen oder eine S34 light gefordert wird ist noch unklar aber die S34 wie wir sie kennen ist durch die Evaluierung der Klimaschutzministerin gestorben. Wir setzen uns jedenfalls für klimafreundliche Alternativen ein.

​Wir Grüne kämpfen seit jeher auf Bundes-, Landes- und auch auf Stadtebene gegen dieses veraltete Steinzeitprojekt, während vom Rathaus bis zum Landhaus verstaubte Retro-Politik betrieben wird. Umso glücklicher sind wir, dass es Klimaschutzministerin Leonore Gewessler gelungen ist, dem unkontrollierten Zubetonieren in St. Pölten einen Riegel vorzuschieben. Das ist ein wichtiges Signal für die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die sich im Kampf gegen die Transitschneise S 34 und für die Rettung der Natur in St. Pölten mit Herzblut engagieren.

Stadträtin Christina Engel-Unterberger​​​


Wie schaut der Status quo aus? 

​​Nun, heute wurde verkündet, dass die geplante S34 so nicht kommen wird. Was bedeutet das? Es braucht und wird Alternativen zur Entlastung der Region geben. Dazu gibt es jedoch auch verschiedene Ansätze und wir stehen heute am Anfang eines Prozesses. Klar ist, dass heute noch nicht feststeht, wie diese genau aussehen.

KOMMT NUN EINE ENTLASTUNGSstrasse? 

​​Mit dem NEIN zur aktuellen S34-Planung ist auch eine Prüfung von Alternativen verbunden. Seitens des zuständigen ÖVP-Landesrats wurde eine Entlastungsstraße ins Treffen geführt - das ist jedoch nur deren Wunsch und nicht vereinbart. Wir stehen für klimafreundliche Alternativen und werden das auch lautstark fordern. Es ist jetzt wichtig, den Protest und Druck auf alle Ebenen (Stadt, Bund und vor allem Land) aufrecht zu erhalten. 

WIE SCHAUT ES MIT DEN ALTERNATIVEN AUS?

​​Die Konzepte und Vorschläge müssen erst auf den Tisch gelegt und diskutiert werden. Für uns Grüne ist ganz klar, dass es nachhaltige und klimafreundliche Alternativen braucht. So hat Klimaschutzministerin Leonore Gewessler Rekord-Investitionen im aktuellen ÖBB-Rahmenplan ermöglicht. Davon profitiert die Strecke entlang der B20 mit einer Elektrifizierung und einer Attraktivierung. Leider wurde die Bahn jahrelang vernachlässigt - mit uns Grünen in der Regierung wird sie jetzt aufgewertet und ausgebaut.

IST DIE EVALUIERUNG DIE EINZIGE HOFFNUNG?

​​Die Evaluierung war ein wichtiger Schritt mit dem Erfolg, dass die aktuellen Planungen der S34 nicht weiter verfolgt werden. Die Frage, wie die Alternativen aussehen werden, ist jetzt von der Politik zu entscheiden. Leider haben die ÖVP im Land und die SPÖ in der Stadt die absolute Mehrheit und beide Parteien interessiert der Klima- und Bodenschutz wenig bis gar nicht. Wir werden jedenfalls für die Natur und die Menschen kämpfen und nicht dem Profit den Vorrang geben.

Der Protest geht weiter!

​​In dieser dynamischen Phase ist es wichtig, den Protest weiter aufrecht zu erhalten. Die Petition der unabhängigen Initiative "Stopp S34" wurde drei Abgeordneten von den Grünen übergeben und kann  online unterstützt werden: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/PET/PET_00079/index.shtml

Jetzt, wo das Steinzeitprojekt S34 nicht kommt, müssen wir dafür kämpfen, dass keine andere Straße als "Alternative" kommt, wie von der ÖVP gewünscht. Wir bleiben da also hartnäckig und engagieren uns mit aller unserer Kraft für ein klimafreundliches, nachhaltiges St. Pölten. 

Wir werden gemeinsam mit unseren Mitstreiterinnen und Mitstreitern den Einsatz gegen den rot-blau-schwarzen Betonierwahn und für ein nachhaltiges St. Pölten mit voller Energie fortsetzen.