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am 17. Jänner

Haltestelle Hart-Wörth: SPÖ im Dornröschenschlaf; Grüne laden zu Bürger:innen-Dialog

- Die St. Pöltner Grünen erfuhren in Gesprächen mit den ÖBB, dass der Stadt die Information über die geplante Auflassung der Haltestelle bereits seit Jahren bekannt gewesen sein muss. Die künstliche Überraschung der SPÖ ist aus Sicht der Grünen lediglich ein Ablenkungsmanöver von der eigener Untätigkeit. Sie laden zu einem Bürger:innen-Dialog am 26. Jänner 2022.

Seit einigen Wochen gibt es eine Debatte über die geplante Schließung der Bahnhaltestelle Hart-Wörth an der Traisentalstrecke. Den Stein ins Rollen gebracht haben wir Grüne nach Hinweisen von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. In Folge konnte im Zuge der Gemeinderatssitzung vom November 2021 eine einstimmige Resolution zur Bewahrung der Haltestelle beschlossen werden. Auf Basis der Resolution haben wir Gespräche mit den Entscheidungsträgern der ÖBB geführt und konnten herausfinden, dass die Entscheidung zur Auflassung der Haltestelle bereits vor Jahren getroffen wurde.

Lt. aktuellen Informationen war die Auflassung der Haltestelle bereits im November 2017 in der Grundsatzvereinbarung über ÖBB-Infrastrukturmaßnahmen in Niederösterreich zwischen Bund, Land und ÖBB vertraglich festgehalten. Die nach der Auflassung der Haltestelle folgende Auflassung der Eisenbahnkreuzung bei der Haltestelle sei im Übereinkommen vom Juli 2018 mit der Stadt. St. Pölten und dem Land NÖ vertraglich vereinbart worden. Stadträtin Christina Engel-Unterberger führt dazu aus: „Es zeigt sich, dass die Stadt und somit auch der Bürgermeister seit Jahren über die geplante Auflassung informiert waren. Dass die SPÖ nun Überraschung vortäuscht, ist eine Verhöhnung der Bevölkerung. In Wahrheit sollte es schon seit Jahren darum gehen, an konkreten Verbesserungen, Alternativen und Lösungen zu arbeiten. Von Seiten der SPÖ wird nun versucht, die Untätigkeit der Stadtregierung in den letzten Jahren mit einer PR-Show zu kaschieren und das rote Kollektivversagen der Klimaschutzministerin umzuhängen.

Ebenfalls verärgert zeigt sich Grünen-Gemeinderat Walter Heimerl-Lesnik: „Die Haltestellenschließung wurde zu einer Zeit beschlossen, als SPÖ-Minister Jörg Leichtfried das Verkehrsressort leitete. Wäre der Bürgermeister damals aktiv geworden, hätte man vielleicht noch etwas ändern können – jetzt ist der Zug abgefahren. Außerdem gingen Jahre verloren, in denen praktikable und attraktive  Lösungen für die Region erarbeitet werden hätten können. Hier zeigt sich leider ganz klar, dass die SPÖ den öffentlichen Verkehr wieder einmal links liegen gelassen hat und das Thema nur dann entdeckt, wenn sich politisches Kleingeld wechseln lässt.“

Wir fordern einen raschen, transparenten und intensiven Dialog zur Findung geeigneter Lösungen und Alternativen. „Es ist höchst an der Zeit der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken, endlich in die Gänge zu kommen und die Verantwortung als Stadt wahrzunehmen. Unsere Forderung lautet daher, qualitative Konzepte zu erstellen, mit denen die Menschen weiterhin gut öffentlich angebunden sind und mit denen Pendler:innen auch in Zukunft bequem und klimafreundlich von A nach B kommen.“, so Christina Engel Unterberger und ergänzt: Wir Grüne sind die einzig verlässliche Stimme für den öffentlichen Verkehr und wir kämpfen an der Seite der betroffenen Menschen weiter für Verbesserungen. Die Einführung des Klimatickets, noch nie dagewesene Rekordinvestitionen von 18,2 Milliarden Euro in die Bahn und weitere Maßnahmen, wie z.B. die Elektrifizierung der Traisentalbahn zeigen ganz klar, dass wir – im Gegensatz zu anderen – Handeln anstatt nur zu reden.

 

Wir laden interessierte St. Pöltnerinnen und St. Pöltner zum Online-Dialog:

Bürger:innen-Dialog: „Haltestelle Hart-Wörth und die Zukunft des öffentlichen Verkehrs in St. Pölten“,
Mittwoch, 26. Jänner 2022, 17 Uhr via Zoom. Bei Interesse an einer Teilnahme bitten wir um formlose Anmeldung an office@gruenestp.at